Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
AGB erstellt unter Zuhilfenahme des Generators der Deutschen Anwaltshotline AG.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffen ausschließlich
Geschäftsbeziehungen zu Unternehmern. Privatpersonen sind von unserem Angebot ausgeschlossen.
Unsere Angebote erfolgen ausschliessllich auf Grundlage und unter
Einbezug unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen, die stets
Vertragsbestandteil werden.
2. Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
INDUSTRIEVERTRETUNG CDH , vertreten durch Hartmut Rißmann
Adresse: Balinger Straße 38 78727 Oberndorf
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 198430858
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
3. Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen und gebrauchten Waren und Dienstleistungen wie elektronische LED Informations,- und Anzeigesystemen, Werbeanzeigen, Laufschriften für den industriellen und gewerblichen Bereich ( B2B.) über den Online-Shop, das Kontaktformulars des Anbieters für Anfragen, Bestellungen per email, Fax oder Brief geregelt.
Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite oder auf die Angaben des jeweiligen Angebotes per email, Fax oder Brief durch den Anbieter verwiesen.
4. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System ( sofern angeboten ) oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon, E-Mail, Kontaktformular, Fax oder Brief zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung oder Anfrage dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
Einlegen des Angebots in den Warenkorb
Betätigen des Buttons 'bestellen'
Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
Auswahl der Bezahlmethode
Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
Betätigen des Buttons 'kostenpflichtig bestellen'
Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
Bestellungen können anstelle des Shop-Systems auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail/Kontaktfformular,Fax oder Brief) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:
5. Vertragsdauer
Bestätigungsmail, dass Bestellung/Anfrage eingegangen ist.
Mit der Zusendung eines Angebotes und einer späteren Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande.
Die automatisch oder manuell erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt noch keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar.
Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande.
Der Vertrag hat eine Laufzeit von 12 Monaten. Der Gesamtpreis errechnet sich aus den folgenden Komponenten: Verkaufspreis des Produktes , eventuellem Zubehör und
eventuell vereinbarter Zusatzleistungen sowie Verpackung und Transportkosten zzgl. der gesetzlichen Mehrwertssteuer.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
7. Vorbehalte
Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im Shop oder auf der Homepage des Anbieters dargestellte Leistung oder das Produkt ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung.
Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.
8. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern sie nicht ausdrücklich als Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer ausgewiesen sind. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt ( im Online-Shop ) bzw. in einem zugesandten Angebot ausgewiesen werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
Die Versand,- und Verpackungskosten betragen derzeit 3,5% von Nettoauftragswert zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Bei durch den Kunden festgestellten und anerkannten Mängeln innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung der Ware, trägt der Verkäufer die Rücksendekosten, wenn keine andere Möglichkeit der Mangelbeseitigung zur Verfügung steht.
Bei auftretenden, anerkannten Mängeln innerhalb der Gewährleistungsfrist, die nicht der Käufer zu verantworten hat, richten sich die Rücksendekosten nach den gesetzlichen Regelungen.
9. Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:
Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
100% Vorkasse mit 2% Skonto auf den Netto-Rechnungsbetrag.
Zahlungsdienstleister (PayPal),
Überweisung
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail, Brief oder Fax verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen.
Bei Lieferung gegen Nachnahme ( sofern vereinbart ) wird der Nachnahmebetrag bei Zustellung bar an den Zusteller gezahlt, wobei der Zusteller eine Nachnahmegebühr erhebt.
Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden,
die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter.
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters.
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen.
Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
10. Lieferbedingungen
Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang je nach Verfügbarkeit versandt oder produziert. Die Lieferzeit beginnt mit Erfüllung der vereinbarten Zahlungsbedingungen bei Vorkasse oder Anzahlung.
Der Versand erfolgt in der Regel in 6-8 Wochen. Die Regellieferzeit beträgt 56 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung oder einer Auftragsbestätigung nichts anderes angegeben ist.
Der Anbieter versendet die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom
Hersteller verschickt, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert.
Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem
Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten.
Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
Der Gefahrenübergang der Lieferung beginnt mit der Übergabe an das Transportunternehmen unter Einhaltung der Bedingungen des Transportunternehmens. Die Kosten einer Transportversicherung trägt der Kunde.
11. Gewährleistung
Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu.
Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Ein Mangel liegt nicht vor, wenn einzelne LED´s einer LED-Anzeige oder LED-Beleuchtung innerhalb der Gewährleistungzeit oder später ausfallen oder eine Fehlfunktion aufweisen und eine Ausfallrate von 0,1% der Gesamtzahl der verbauten LED´s nicht überschreitet.
Ist der Kunde Unternehmer, eine Kommune, Verein oder kein Verbraucher, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer, eine Kommune oder Verein oder kein Verbraucher ist.
Ist der Kunde Unternehmer, eine Kommune oder Verein bzw. kein Verbraucher, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen.
Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
12. Vertragsgestaltung
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.
Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges im Online-Shop /Kontaktformular oder email/Fax korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen:
Der Bestell,- oder Anfragevorgang kann jederzeit durch Löschen der Informationen in den Feldern oder einen Zurück-Button
abgebrochen werden.
13. Widerrufsrecht
Sofern Sie Verbraucher sind, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Auftragserteilung.
*Der Anbieter weist aber ausdrücklich darauf hin , dass sich sein Angebot ausschließlich an Gewerbetreibende, Firmen, Behörden oder öffentliche Einrichtungen wendet.
Ein gesetzliches Widerrufsrecht ist für diese Abnehmer ausgeschlossen !
Die nachfolgenden Ausführungen sind nur der Vollständigkeit halber aufgeführt und gelten nur für Verbraucher !
Im Falle einer Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (INDUSTRIEVERTRETUNG CDH, Hartmut Rißmann, Balinger Straße 38 78727 Oberndorf) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an INDUSTRIEVERTRETUNG CDH, Hartmut Rißmann, Balinger Straße 38 78727 Oberndorf uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen
Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung für Verbraucher -
14. Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher
Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen.
Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
15. Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
16. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist Sitz des Anbieters.
17. Datenschutz
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter gemäß EU-DSGVO Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen der EU-DSGVO eingehalten.
Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem
der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat.
Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.
Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern.
Während des Besuchs im Internet-Shop oder der Homepage des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert.
Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt, sofern sie nicht unter die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten fallen.
Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder
Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an den zuständigen Datenschutzbeauftragten an folgende Adresse wenden:
Postfach 1213
71296 Heimsheim
+49 (0)7033 46938-70
dsb@connexo.org .
Unsere Datenschutzerklärung finden Sie unter: https://www.led-anzeige-systeme.de/datenschutz.html
18. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.